RECHTLICHE INFORMATIONEN · ENTWURF

Verbraucherstreitbeilegung

Verbraucherstreitbeilegung

Entwurf – nicht zur Veröffentlichung freigegeben. Fehlende Angaben in eckigen Klammern sind zu ergänzen. Vor dem Einsatz sind die Texte anhand des tatsächlichen Geschäftsbetriebs und der technischen Website-Konfiguration rechtlich zu prüfen. Stand: 12. November 2026.

Entscheidung zur Teilnahme noch offen

[TEILNAHMEBEREITSCHAFT ODER TEILNAHMEPFLICHT AN EINEM VERFAHREN VOR EINER VERBRAUCHERSCHLICHTUNGSSTELLE FESTLEGEN.] Solange diese Entscheidung und etwaige gesetzliche Pflichten nicht geprüft sind, wird weder eine Teilnahme noch eine Nichtteilnahme als feststehende Tatsache erklärt.

Allgemeine Information nach § 36 VSBG

Unternehmer, die eine Website unterhalten oder AGB verwenden, müssen nach Maßgabe des § 36 VSBG darüber informieren, inwieweit sie bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

[BESCHÄFTIGTENZAHL ZUM 31. DEZEMBER DES VORJAHRES PRÜFEN.] Die Ausnahme für Unternehmen mit zehn oder weniger Beschäftigten betrifft die Information nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG; sie ersetzt nicht die Prüfung einer bestehenden Teilnahmeverpflichtung oder sonstiger Informationspflichten.

Vor Veröffentlichung einzusetzende Erklärung

[NUR DIE ZUTREFFENDE ERKLÄRUNG NACH PRÜFUNG EINSETZEN: BEREITSCHAFT UND UMFANG DER TEILNAHME ODER FEHLENDE BEREITSCHAFT UND FEHLENDE VERPFLICHTUNG.]

[BEI VERPFLICHTUNG ODER VERBINDLICHER TEILNAHMEZUSAGE: ZUSTÄNDIGE VERBRAUCHERSCHLICHTUNGSSTELLE MIT ANSCHRIFT UND WEBSITE BENENNEN UND TEILNAHMEERKLÄRUNG ERGÄNZEN.] Eine Zuständigkeit oder Mitgliedschaft wird nicht erfunden.

Information nach Entstehen einer Streitigkeit

Kann eine Streitigkeit aus einem Verbrauchervertrag zwischen TORQELIA und einem Verbraucher nicht beigelegt werden, ist der Verbraucher nach § 37 VSBG in Textform auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle unter Angabe von Anschrift und Website hinzuweisen. Dabei ist mitzuteilen, ob TORQELIA zur Teilnahme bereit oder verpflichtet ist; gegebenenfalls sind alle zuständigen Stellen zu benennen.

[INTERNEN ABLAUF UND ZUSTÄNDIGE STELLE FÜR DIE KONKRETE STREITIGKEIT FESTLEGEN.] Diese allgemeine Seite ersetzt die erforderliche individuelle Mitteilung nicht.

Kontakt

Für eine direkte Klärung wenden Sie sich an [VORNAME NACHNAME], TORQELIA – Exclusive Motors, [STRASSE, HAUSNUMMER, PLZ, ORT], [E-MAIL], [TELEFON]. Das Recht, Gerichte oder eine zuständige Schlichtungsstelle anzurufen, bleibt unberührt.